Erfreut stellt  die  Fraktion  von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fest, dass die Straßenverkehrsbehörde am 29. November  im Bereich der  Haupt- und Rheingaustraße  in Oestrich-Winkel Verkehrsschilder zur Einführung von Tempo 30  angebracht hat.

04.12.16 – von Dr. Ute Weinmann –

Erfreut stellt  die  Fraktion  von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fest, dass die Straßenverkehrsbehörde am 29. November  im Bereich der  Haupt- und Rheingaustraße  in Oestrich-Winkel Verkehrsschilder zur Einführung von Tempo 30  angebracht hat.  Mit dieser Entscheidung hat die Stadt relativ schnell auf einen Beschluss des Bundesrats am 23.  September 2016 reagiert, wonach die straßenverkehrsrechtlichen Voraussetzungen für eine erleichterte Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen (Tempo 30) auf innerörtlichen Hauptstraßen (durch eine zeitnahe Änderung der Straßenverkehrsordnung) geschaffen wurden. 

Die Stadtverordnetenversammlung hatte sich auf Initiative von GRÜNEN und SPD in den letzten Jahren mehrfach mit verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf den innerörtlichen Hauptstraßen Oestrich-Winkels befasst. Zuletzt war am 26. 09. 2016 ein Antrag  der GRÜNEN fraktionsübergreifend unterstützt worden, wonach im Rahmen der geplanten Einrichtung von Tempo 30 auf Haupt- und Rheingaustraße in den Stadtteilen Winkel und Mittelheim begleitende Maßnahmen und Gestaltungsvorschläge zur Aufwertung des innerstädtischen Bereichs in Winkel und Mittelheim geprüft und umgesetzt werden sollen.

Insofern ist es  neben der jetzt verbesserten verkehrlichen Situation angebracht, auch die Möglichkeiten einer veränderten Gestaltung voranzutreiben, um dadurch einen harmonischen und auch touristisch ansprechenden innerörtlichen Gesamteindruck zu erreichen, so die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Dr. Ute Weinmann.