Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung

Bei der Stadtverordnetenversammlung am Montag, den 14.10.2019 stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zwei Anträge und einen Änderungsantrag.

16.10.19 –

Bei der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zwei Anträge und einen Änderungsantrag.
Unsere Fraktionsvorsitzende Marika Prasser-Strith stellte einen Antrag zur Routenoptimierung der Buslinie 181 zwischen Oestrich und Hallgarten. Ziel ist es, dass die Route wieder wie früher über die K634 fährt und nicht mehr über die bereits sanierungsbedürftige Hallgartner Straße. Zudem forderten wir Grüne in einem weiteren Ergänzungsbeitrag ein Konzept über die zukünftige Nutzung der Straße. Die Stadtverordnetenversammlung entschied einstimmig darüber, dass der Antrag in allen drei Ausschüssen UPB, HFA, JSSK beraten werden soll.

Der zweite Antrag wurde von Ulrike Franzki gestellt. Bündnis 90/Die Grünen fordern, dass ein Fahrradkonzept für Oestrich-Winkel erstellt wird. In diesem Konzept soll erarbeitet werden, wie das Fahrradfahren in unserer Stadt attraktiver gestaltet werden kann. Dieser Antrag wurde in die Ausschüsse Umwelt, Planen, Bauen, sowie den Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport und Kultur zur Beratung überwiesen.

Der Ergänzungsantrag bezog sich auf die Fraktion Freie Grüne zum Thema Klimaschutz und wurde vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Klaus Bleuel eingebracht. Wir änderten zwei Punkte von dem Ursprungsantrag ab. Besonders gefreut hat uns, dass fast alle Fraktionen (CDU, FDP und SPD) unseren Änderungsanträgen zugestimmt haben und diese so mit einer breiten Mehrheit von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet wurden.

Unsere Anträge sind über unsere Homepage unter Unsere Anfragen und Anträge abrufbar.

 

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