16.10.19 –
Bei der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zwei Anträge und einen Änderungsantrag.
Unsere Fraktionsvorsitzende Marika Prasser-Strith stellte einen Antrag zur Routenoptimierung der Buslinie 181 zwischen Oestrich und Hallgarten. Ziel ist es, dass die Route wieder wie früher über die K634 fährt und nicht mehr über die bereits sanierungsbedürftige Hallgartner Straße. Zudem forderten wir Grüne in einem weiteren Ergänzungsbeitrag ein Konzept über die zukünftige Nutzung der Straße. Die Stadtverordnetenversammlung entschied einstimmig darüber, dass der Antrag in allen drei Ausschüssen UPB, HFA, JSSK beraten werden soll.
Der zweite Antrag wurde von Ulrike Franzki gestellt. Bündnis 90/Die Grünen fordern, dass ein Fahrradkonzept für Oestrich-Winkel erstellt wird. In diesem Konzept soll erarbeitet werden, wie das Fahrradfahren in unserer Stadt attraktiver gestaltet werden kann. Dieser Antrag wurde in die Ausschüsse Umwelt, Planen, Bauen, sowie den Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport und Kultur zur Beratung überwiesen.
Der Ergänzungsantrag bezog sich auf die Fraktion Freie Grüne zum Thema Klimaschutz und wurde vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Klaus Bleuel eingebracht. Wir änderten zwei Punkte von dem Ursprungsantrag ab. Besonders gefreut hat uns, dass fast alle Fraktionen (CDU, FDP und SPD) unseren Änderungsanträgen zugestimmt haben und diese so mit einer breiten Mehrheit von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet wurden.
Unsere Anträge sind über unsere Homepage unter Unsere Anfragen und Anträge abrufbar.
Kategorie
Unsere Wälder sind unverzichtbare Verbündete im Kampf gegen die Klimakrise – umso alarmierender ist es, dass ihr Zustand weiterhin extrem [...]
Am 17. und 18. Mai traf sich der Diversitätsrat zu seiner ersten Präsenzsitzung 2025. In Berlin versammelten sich Delegierte der [...]
Der neue Verfassungsschutzbericht zum Jahr 2024 ist alarmierend. Besonders rechtsextreme Straftaten sind stark angestiegen und die Anzahl an [...]