21.05.21 – von Marika Prasser-Strith –

In einer Sondersitzung des HFA gestern Abend bedankte sich der 1. Stadtrat Björn Sommer bei den GRÜNEN, dass diese ihn im Vorfeld darauf aufmerksam gemacht hatten, dass ein beschlossener Grundstücksverkauf in Höhe von rund 1,0 Mio nicht im derzeitigen Haushalt sichtbar ist. „ Bei so einem Betrag und in Relation zum Gesamthaushalt hätte Herrn Sommer dies selbst auffallen müssen“, so Marika Prasser-Strith, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im HFA bis März diesen Jahres. Die Stadtverordneten waren aufgerufen, bis zum 17. Mai zur Vorbereitung der Sondersitzung Fragen und Anregungen an die Verwaltung zu geben. „ Beim Blick auf die großen Ausgaben- und Einnahmeposten ist mir relativ schnell aufgefallen, dass bei den in letzter Zeit gefassten Beschlüssen zu Grundstücksverkäufen Gelder zu wenig verbucht sind. Das kann zweierlei bedeuten : entweder wurden Grundstücke doch nicht verkauft oder die Erlöse noch nicht verbucht. Diese Plausibilität hätte auch Herrn Sommer auffallen müssen, der bei allen Entscheidungen zu Grundstücksverkäufen dabei sitzt und hauptamtlich für die Finanzen der Stadt zuständig ist. Das hätte er vorher gründlich prüfen müssen, bevor er Grundsteuererhöhungen von 34 und 61%  ankündigt“, so Prasser- Strith. Die GRÜNEN haben stets davor gewarnt, einen Berufsanfänger ohne Budgeterfahrung auf diese Position zu setzen. Die Grünen jedenfalls sind froh, dass im Sinne aller Bürger die Steuererhöhung abgewendet werden konnte.