Grüne unterstützen "Der Rheingau bleibt bunt"

Der Ortsverband der Grünen unterstützt die Gegenkundgebung der demokratischen Kräfte im Rheingau gegen die Veranstaltung der AfD am 18. April.

Die Gegenkundgebung findet statt ab 17.30 Uhr auf dem Parkplatz vor der Brentanoscheune, Winkel.

GRÜNE kritisieren Vermietung der Brentano Scheune an AfD

Am 18. April plant die rechtsnationale Partei Alternative für Deutschland (AfD), in der Winkeler Brentano Scheune eine Veranstaltung unter dem Titel „Schicksalsfrage der Nationen“ durchzuführen. In diesem Kontext hat Ute Weinmann, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, bei der Verwaltungsspitze in Oestrich Winkel angefragt, nach welchen rechtlichen, administrativen und politischen Maßstäben die Raumvergabe genehmigt worden sei.

Wohnmobile richten in Winkel Schäden an: GRÜNE fordern Verwaltung zum Handeln auf

Bewohnerinnen und Bewohner unterhalb der Bahn in Winkel sind genervt: Seit langem fahren irregeleitete Wohnmobile, PKWs und Wagen mit ausladenden Anhängern im Kreis durch Kirchstraße, Kirchnebenstraße, Schnitterweg und Hauptstraße. Die Straßen sind hier so eng, dass diese Kraftfahrzeuge bereits mehrfach Häuserfassaden beschädigt haben. Die Durchfahrverbote für KfZ, die breiter als 1,60 m sind, werden regelmäßig missachtet oder übersehen.

Für Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Oestrich-Winkel

Klaus Bleuel spricht in der Stadtverordnetenversammlung vom 27. März zum CDU/FDP-Antrag zu Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Oestrich-Winkel:

Bericht gibt Anlass für Optimismus

Dr. Ute Weinmann kommentiert als Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales und Kultur (JSSK) den Jugendpflegebericht der Stadt:

Aussiedlung von großen Weinbaubetrieben

Marika Prasser-Strith spricht in der Stadtverordnetenversammlung vom 27. März 2017 zum CDU/FDP-Antrag zu Aussiedlungen im Rheingau

Verzicht auf Streusalz bei Schneefall und Eisglätte

Dr. Ute Weinmann begründet in der Stadtverordnetenversammlung vom 27. März 2017 den Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum weitestgehenden Verzicht auf Streusalz im Winter:

Eine umfassende Strukturanalyse der vier Feuerwehren

Markus Jantzer begründet in der Stadtverordnetenversammlung vom 27. März 2017 den Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit der vier Feuerwehren in Oestrich-Winkel:

Leistungsfähigkeit der vier Stadtteilfeuerwehren

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt für die Stadtverordnetenversammlung am 27. März einen Antrag zu den Feuerwehren in den vier Ortsteilen Oestrich-Winkels. Darin fordern die GRÜNEN den Magistrat auf, eine aktuelle Analyse auf der Basis des "Bedarfs- und Entwicklungsplans (BEP) für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Oestrich-Winkel" (Vorlage 2014/88 aus dem Jahr 2014) über die Leistungs- und Einsatzfähigkeit sowie die Wirtschaftlichkeit der vier Stadtteilfeuerwehren zu erstellen.

Einsatz von Streusalz im Winter

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt für die Stadtverordnetenversammlung am 27. März einen Antrag zum Winterdienst in Oestrich-Winkel. Darin fordern die GRÜNEN vom Magistrat Vorschläge, wie ab dem kommenden Winter weniger Streusalz bei Schnee und Eisglätte eingesetzt werden kann.

GRÜNE halten die Günderode in Ehren

Die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Dr. Ute Weinmann, über die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zu einem GRÜNEN-Antrag: „Wir sind erfreut darüber, dass nicht nur das bereits sehr desolat wirkende Grab der Günderode nun saniert werden kann, sondern auch auf diese große Dichterin der Romantik erneut aufmerksam gemacht wird.“

Fördermittel zur Gestaltung von Tempo 30 in Haupt- und Rheingaustraße

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der Stadtverordnetenversammlung vom 30.1.2017 beantragt, dass der Bürgermeister sich um Fördermittel des Landes für die Einführung von Tempo 30 in der gesamten Hauptstraße sowie in der Rheingaustraße bemüht. Die Zuschüsse gibt es für ergänzende Maßnahmen wie Fahrradständer, Sitzgelegenheiten, Verkehrsinseln, Fußgängerbereiche, Barrierefreie Übergäng. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Bauausschuss verwiesen.

GRÜNE lehnen Haushaltsplan für 2017 ab

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2017 den Haushaltsplan 2017 für Oestrich-Winkel abgelehnt. Die wesentlichen Gründe sind: Relevante Eckpunkte eines bürgernahen transparenten Haushalts werden seit 2014 von der Verwaltung nicht umgesetzt, nachhaltige Umwelt- und Stadtentwicklungsmaßnahmen zugunsten von Radfahrenden und FußgängerInnen fanden nur marginal Berücksichtigung, und die Zukunftsperspektive der Stadt reduziert sich auf die Ausweisung neuer Baugebiete am Ortsrand. Anbei die Rede der GRÜNEN Stadtverordneten Marika Prasser-Strith.

Fahrradabstellplätze und Ladestationen für E-Bikes gefordert

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringen in die Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2017 einen Antrag für Fahrradabstellplätze und Ladestationen für E-Bikes ein.