31.10.2020

Von: Marika Prasser-Strieth

Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen einstimmig angenommen

Die Fraktion der Grünen hatte schon in der Juni Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beantragt die Verkaufspreise für die Erbpachtgrundstücke auf dem Rebhang neu zu kalkulieren.

Mehrere Erbachtgrundstücke auf dem Rebhang wurden in den letzten Jahren durch die Stadt verkauft. Die Stadt verkaufte die Grundstücke zu einem qm Preis von anfangs 170 Euro, später 180 Euro. Die Grundstückspreise sind in den letzten Jahren im Stadtgebiet stark angezogen.Selbst die für Familien verbilligten Grundstücke in der Fuchshöhl kosten 420 Euro pro qm. Eine Orientierung gibt auch die Bodenrichtwertkarte des RTK für frei verkäufliche Grundstücke, die abbildet, das die bisherige Preiskalkulation weder marktgerecht noch sozial gerecht ist.

Die grüne Fraktion beantragte daher eine neue Kalkulation für die Verkaufspreise der Erbpachtgrundstücke auf dem Rebhang, damit diese zu marktgerechteren Preisen verkauft werden und auch einen positiven Beitrag zum Haushalt leisten können.

Nach gründlicher Beratung im Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen wurde der Antrag der Grünen mit der Ergänzung, das die Grundstücke von dem Käufer zu halten sind und nicht direkt weiterverkauft werden dürfen, einstimmig in der Stadtverordnetenversammlung am 26.10. angenommen.

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